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Entwicklungszusammenarbeit

Visit in Dolo

Visit in Dolo, © German Embassy Nairobi

Artikel

Die Bundesregierung engagiert sich in enger Zusammenarbeit mit der internationalen Staatengemeinschaft für die Bekämpfung der Armut, für Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, für eine faire Gestaltung der Globalisierung und für den Erhalt der Umwelt und der natürlichen Ressourcen.

Einleitung

Die Bundesregierung engagiert sich in enger Zusammenarbeit mit der internationalen Staatengemeinschaft für die Bekämpfung der Armut, für Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, für eine faire Gestaltung der Globalisierung und für den Erhalt der Umwelt und der natürlichen Ressourcen.

Eines der wichtigsten Instrumente, um diese Ziele zu erreichen, ist Entwicklungszusammenarbeit. Sie ist ein Gebot der Menschlichkeit. Und sie ist ein Gebot der Vernunft. Denn sie sichert die Zukunft der Menschen in den Entwicklungsländern – und damit auch unsere eigene Zukunft. Anlässlich der London Konferenz zu Somalia im Mail 2017 sagte Bundesminister Dr. Gerd Müller:


"Nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs sehen wir für Somalia endlich einen Hoffnungsschimmer und erstmals eine Chance hin zu Frieden und Entwicklung. Wir wollen das Land auf diesem Weg unterstützen – und verhindern, dass die aktuelle Dürrekrise am Horn von Afrika die jüngsten Fortschritte zunichtemacht. Deshalb verstärkt Deutschland sein entwicklungspolitisches Engagement in diesem Jahr deutlich. Wir wollen dazu beitragen, dass die Menschen in Somalia ihr Land aus eigener Kraft wieder aufbauen können."

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Somalia

Resilienz stärken, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung fördern

Unsere EZ-Portfolios in Somalia wurde mit der Regierungszusage im Rahmen der bilateralen Regierungsgespräche am 4. Oktober 2017 in Berlin substantiell ausgeweitet. Zum laufenden  Portfolio von ca. 169 Mio. € kommen ca. 103 Mio. € für neue Vorhaben hinzu.

Die Neuzusage enthält ein klares Bekenntnis zur konkreten Umsetzung der im BMZ-Marshallplan mit Afrika festgehaltenen Leitlinien auch in fordernden Kontexten wie Somalia.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Somalia gliedert sich in zwei Säulen:

Unterstützung beim Aufbau der Wirtschaft (Berufliche Bildung, Schaffung von Arbeitsplätzen, wirtschaftliche Infrastruktur): Wir richten unsere EZ in Somalia auf die gezielte Förderung inklusiven Wachstums und nachhaltiger Entwicklung aus, um zur Realisierung der Vision eines friedlichen und prosperierenden Somalias beizutragen. Insbesondere fördern wir mit strukturbildenden und konfliktsensiblen Maßnahmen den (Wieder-)Aufbau produktiver wirtschaftlicher Infrastruktur und schaffen Arbeitsplätze für die Jugend.

  • Verbesserung der Lebensbedingungen aufnehmender Gemeinden und Schaffung von Grundlagen zur Integration rückkehrender Flüchtlinge. Umsetzung zusammen mit dem von der Weltbank administrierten Multi Partner Fund.
  • Aufbau funktionierender lokaler Verwaltungsstrukturen und Infrastruktur zur Stabilisierung und Friedenskonsolidierung. Umsetzung zusammen mit dem von DFID administrierten Somalia Stability Fund.)
  • Wiederaufbau der beruflichen Aus- und Weiterbildung in Somalia - Gemeinsame Finanzierung mit der Europäischen Union.  Ziel: Das Angebot an qualifizierten Arbeitskräften deckt die Nachfrage des Arbeitsmarkts in ausgewählten Gebieten Somalias besser ab.
  • Unterstützung der Straßenverkehrsbehörden in Somalia. Ziel: Die Leistungsfähigkeit der Institutionen im Verkehrssektor Somalilands, Puntlands und Süd-/Zentralsomalia ist auf rechtlicher, personeller und institutioneller Basis erhöht.

Unterstützung bei der Verbesserung der Resilienz (Bewältigung und Prävention von Dürre- u. Hungerkrisen: Angesichts der massiven Hunger- und Dürrekrise am Horn von Afrika richten wir unsere EZ mit Somalia noch stärker auf die nachhaltige Bewältigung und Prävention solcher Krisen aus. Ein Somalia ohne Hunger ist möglich.

  • Ausweitung eines qualitative verbesserten Zugangs zu grundlegenden und lebenserhaltenden Gesundheitsdienstleistungen für schwangere und stillende Frauen, Erweiterung von Gesundheitseinrichtung, deren technische Ausstattung mit Fokus auf Mutter-Kind Gesundheit in der Region Puntland. Umsetzung zusammen mit dem Kinderhilfswerk (UNICEF) der Vereinten Nationen..
  • Verbesserter Zugang der ländlichen Bevölkerung zu Basisdienstleistungen im Bereich Ernährungssicherung besonders für Kinder und Jugendliche sowie für schwangere und stillende Frauen,  Gesundheit v.a. im Bereich Mutter- und Kindgesundheit, Hygieneaufklärung, Planung und Bau lokaler Trinkwassersysteme. Es werden rd. 1 Millionen Menschen in zwei Distrikten Somalias erreicht. Umsetzung zusammen mit dem Welternährungsprogramm (WEP) und dem Kinderhilfswerk (UNICEF) der Vereinten Nationen.
  • Wasser- /Basisanitärversorgung und Nachhaltiges Landmanagement: Verbesserung der Trinkwasser- und Basissanitärversorgung für die rd. 700.000 Einwohner Hargeisas sowie ernährungssichernde und wasserspeichernde Maßnahmen im stadtnahe Wassereinzugsgebiet für rd. 25.000 Menschen.  Zusätzlich technische Unterstützung für die zuständige Wasserbehörde (HWA), um diese zum nachhaltigen Anlagenbetrieb zu befähigen.
  • Förderung der Rückkehr somalischer Flüchtlinge durch einen gemeindeorientierten Reintegrationsansatz in Somalia (“Somali Reintegration Programme”, SRP). Ziel: Die Lebensgrundlagen von Rückkehrern/Rückkehrerinnen, Binnenvertriebenen und lokaler Bevölkerung in ausgewählten Aufnahmegemeinden sind verbessert.
  • Verbesserung der Ernährungssicherheit vulnerabler Einwohner Kismayos, Somalia durch Zugang zu Fischprodukten (“Fish for Nutrition Project”, FNP). Ziel: Die Ernährungssicherheit von Rückkehrern/Rückkehrerinnen, Binnenvertriebenen und gefährdete Einwohner und Einwohnerinnen in Kismayo sind durch den Zugang zu Fischereierzeugnissen verbessert.
  • Förderung der Lebensgrundlagen durch verbesserte Tierhaltung und Landwirtschaft in der Region Saaxil in Somalia. Ziel: Förderung der Lebensgrundlagen durch verbesserte Tierhaltung und Landwirtschaft in der Region Saaxil in Somalia
  • Unterstützung der Straßenverkehrsbehörden in Somalia. Ziel: Die Leistungsfähigkeit der Institutionen im Verkehrssektor Somalilands, Puntlands und Süd-/Zentralsomalia ist auf rechtlicher, personeller und institutioneller Basis erhöht.
  • Förderung der Mutter-Kind-Gesundheit und verbesserter Ernährung in Somalia. Ziel: Die gesundheitliche Versorgung und Beratung von Schwangeren, Müttern sowie Neugeborenen und Kleinkindern in den Distrikten Puntlands, Somalilands sowie den südlichen und zentralen Regionen Somalias ist verbessert.
  • Ernährungssicherung am Horn von Afrika, Maßnahmen zur Bekämpfung der Dürrefolgen in Somalia (“Drought Response Project”, DRP). Ziel: Voraussetzungen für eine verbesserte Ernährungssicherheit hinsichtlich der Dimensionen Zugang zu und physiologische Verwertung von Nahrungsmitteln von durch die Dürre vertriebene Binnenflüchtlinge, Rückkehrern/innen und vulnerablen Einwohner/innen in Kismayo ist geschaffen.
  • Nachhaltiges Landmanagement in Somaliland. Ziel: Die Leistungserbringung relevanter Akteure (Fach- und Regionalbehörden  Landwirtschaft, Umwelt und Wasser, Agropastoralisten, Klanälteste etc.) für ein nachhaltiges Landmanagement im Biji Wassereinzugsgebiet ist verbessert.

Bürgerkrieg, die Gewalt der Terrormiliz al-Shabaab und Hunger haben in Somalia seit den 1990er Jahren rund zwei Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Knapp die Hälfte von ihnen hat Schutz im Ausland gesucht, 1,1 Millionen haben laut Angaben der Vereinten Nationen Zuflucht in sicheren Regionen Somalias gefunden. Dorthin kehren nun auch immer mehr somalische Flüchtlinge aus dem Ausland zurück. Im Jahr 2015 waren es mehr als 32.000.

In den Aufnahmegemeinden konkurrieren nun Ortsansässige, Vertriebene und Rückkehrer um die ohnehin knappen Ressourcen. Um konfliktfrei miteinander leben zu können, brauchen alle Bevölkerungsgruppen die Chance auf Arbeit und ausreichend Nahrung. V.a. die beiden Städte Baidoa und Kismayo im Süden Somalias sind von Flüchtlingsbewegungen betroffen; in beiden Städten hat sich die Bevölkerung in den letzten Jahren nahezu verdoppelt, was angesichts völlig unzureichender und zerstörter städtischer Infrastruktur zu katastrophalen Lebensbedingen der dortigen Bevölkerung führt.

Daher fördert das BMZ über die KfW Maßnahmen zur verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung dieser Städte durch die Bereitstellung von funktionierender Infrastruktur im  Bereich Transport, Wasser- und Basissanitärmaßnahmen, Energieversorgung  und stärkt gleichzeitig die extrem schwachen Stadtverwaltungen für die ihre Aufgaben im Bereich Stadtplanung und Infrastruktuunterhaltung.

Darüber hinaus fördert das BMZ  ein Projekt der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Kismayo, das Perspektiven für die verschiedenen Bevölkerungsgruppen schaffen soll.

In Zusammenarbeit mit somalischen Partnerorganisationen bietet das Projekt allen Einwohnern Angebote zur beruflichen Fortbildung in Handwerksberufen wie Elektrik, Tischlerei oder Schneiderei. Wer ein kleines Unternehmen gründen will, erhält Startkapital, Beratung und Begleitung. Besonders gefördert werden Jugendliche und Frauen, die ihre Familien allein versorgen müssen.

Maßnahmen zur Instandsetzung der Infrastruktur in der Region bieten schnell neue Verdienstmöglichkeiten für Flüchtlinge und Einheimische. Durch die gemeinsame Arbeit lernen sich die verschiedenen Bevölkerungsgruppen zudem besser kennen.