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Willkommen in Somalia

Strand in Somalia

Strand in Somalia, © dpa

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Mit der Bildung einer international anerkannten Regierung und der Verabschiedung einer Übergangsverfassung im Jahr 2012 beschritt Somalia nach über zwei Jahrzehnten Bürgerkrieg und Staatszerfall den Weg zum mühsamen Aufbau neuer staatlicher Strukturen, der bis heute anhält. Seitdem hat das Land beträchtliche Fortschritte erzielt. Nach tiefgreifenden Wirtschafts- und Finanzreformen qualifizierte sich Somalia im März 2020 für weitreichende Schuldenerleichterungen und kann künftig nach 30-jähriger Unterbrechung wieder auf Entwicklungsgelder der Internationalen Finanzinstitutionen zurückgreifen. Derzeit bereitet sich Somalia zudem auf die ersten freien und allgemeinen Wahlen seit 1969 vor, die für Ende des Jahres vorgesehen sind und zum bereits dritten friedlichen Machtwechsel seit 2012 führen könnten. Die Lage vor Ort ist jedoch weiterhin komplex. Noch immer kontrolliert die radikal-islamistische al-Shabaab-Miliz Teile des somalischen Bundesgebietes, Generationen alte Clankonflikte dauern bis heute an, und die politische Landschaft ist geprägt von anhaltenden Spannungen zwischen der Zentralregierung und den föderalen Mitgliedsstaaten. Trotz der Erfolge im Staatsaufbau und der wirtschaftlichen Entwicklung bedrohen wiederkehrende Naturkatastrophen die Nahrungssicherheit von Millionen Menschen sowie die weitere wirtschaftliche Entwicklung. In Abstimmung mit den Vereinten Nationen und anderen internationalen Partnern unterstützt die Bundesrepublik Deutschland die somalischen Behörden auf Bundes- und Gliedstaatenebene, internationale Hilfsorganisationen sowie die Zivilgesellschaft bei der Bewältigung der vielfältigen humanitären und politischen Herausforderungen des Landes am Horn von Afrika.

Insgesamt lässt sich das deutsche Engagement dabei in die Bereiche Stabilisierung und Krisenprävention, Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe unterteilen. 2019 hat das Auswärtige Amt Stabilisierungsprojekte im Wert von knapp 20 Mio. EUR in Somalia umgesetzt. Im Oktober vergangenen Jahres sagte das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Neuvorhaben im Wert von 67 Mio. EUR zu, womit das deutsche Entwicklungsengagement in Somalia auf insg. 350 Mio. EUR anwuchs - damit bleibt Deutschland drittgrößter bilateraler Entwicklungspartner in Somalia. Als zweitgrößter bilateraler humanitärer Geber unterstützte Deutschland im Jahr 2019 zudem humanitäre Hilfsleistungen in Höhe von rund 76 Mio. EUR. Mit seinem Engagement leistet Deutschland einen Beitrag dazu, Friedensbemühungen und den Aufbau eines föderalen, demokratischen Staatswesens zu stärken, die Resilienz der Bevölkerung und die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu fördern sowie menschliches Leid angesichts wiederkehrender Dürrekrisen und anhaltender Konflikte abzuwenden und zu lindern.

Während im Rahmen des fortschreitenden Föderalisierungsprozesses die vormals autonome Region Puntland inzwischen wieder erfolgreich in das somalische Staatswesen integriert wurde bleibt Somalia bis heute ein geteiltes Land. Das Gebiet der früheren britischen Kolonie im Norden des Landes hat sich bereits 1991 für unabhängig erklärt. Die „Republik Somaliland“ wird allerdings bislang von keinem Staat anerkannt. Gleichwohl hat diese Region ein erstaunliches Maß an Stabilität und demokratischen Standards etablieren können. Bereits mehrfach kam es dort zu allgemein akzeptierten Wahlen und einem friedlichen Machtwechsel, zuletzt im November 2017. Das Parlament tagt jedoch bereits seit dem Jahr 2005, Parlamentswahlen wurden seitdem mehrfach verschoben.

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